AGB

WSHS Solutions / WE Webdesign AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1. Die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) mit Sitz in Euskirchen stellt den Kunden ihren Service ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

2. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Minderjährige dürfen den Service nur mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten nutzen. Eltern haften für die Verletzung ihrer Aufsichtspflicht.

§ 2 Leistung

1. DieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) erbringt die in den Leistungsbeschreibungen und den Bestellformularen angegebenen Leistungen.

2. Termine und Fristen für den Beginn der Leistungserbringung durch dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) sind nur verbindlich, wenn diese schriftlich bestätigt wurden und der Nutzer rechtzeitig alle in seinem Einflussbereich liegenden Voraussetzungen zur Ausführung der Leistung durch dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) erfüllt hat.

3. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch Änderungen an der technischen Anlage derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) und durch Wartungsarbeiten ergeben, die für einen ordnungsgemäßen bzw. verbesserten Betrieb im Interesse des Kunden erforderlich sind.

4. Das Leistungsangebot kann geändert bzw. ergänzt werden, um dieses zu verbessern oder an technische Entwicklungen anzupassen, sofern dies für den Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen der WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) und anderer Informationsanbieter zumutbar ist. Das Leistungsangebot kann auch im Falle von Gesetzesänderungen oder wesentlichen Entscheidungen der Regulierungsbehörde geändert bzw. angepasst werden.

5. Wenn Teile des Angebotes durch missbräuchliche oder übermäßige Nutzung, auch durch Dritte, so stark beansprucht werden, dass dies eine erhebliche Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit des Dienstes derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) zur Folge hat, ist dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) berechtigt, die jeweils betroffenen Dienste bzw. Teile des Angebotes gegenüber dem jeweiligen Nutzer nach Ankündigung einzuschränken oder einzustellen.

§ 3 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer hat jede Änderung des Namens (Firmierung/Rechtsform), des Wohn- oder Geschäftssitzes, der Rechnungsanschrift und der Bankverbindung unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

2. Der Nutzer hat alle notwendigen Sicherungsmaßnahmen zum Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der ihm zur Verfügung gestellten Autorisierungsmedien zu ergreifen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, Passwörter geheim zu halten.

3. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung des Dienstes nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.

4. Der Nutzer darf die angebotenen Dienste nicht zu missbräuchlichen Zwecken nutzen. Missbräuchliche Zwecke sind insbesondere, aber nicht abschließend, die Verbreitung, Ladung oder Veröffentlichung von Daten, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können oder der Bedrohung und Verunsicherung Dritter dienen. Der Nutzer hat die einschlägigen Vorschriften zum Datenschutz und des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Insbesondere hat er es zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen oder Handlungen vorzunehmen, die dies vorbereiten.

5. Der Nutzer darf die von ihm in Anspruch genommenen Dienstleistungen derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) nicht ohne schriftliche Genehmigung derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) Dritten zur Nutzung überlassen. Als Dritte gelten nicht die in einem Geschäftsbetrieb des Nutzers beschäftigten Personen.

6. Der Nutzer ist verpflichtet, auftretende Mängel oder Schäden des Dienstes oder der bereitgestellten Geräte unverzüglich anzuzeigen. Diese Anzeige muss per Telefon /Fax/ Mail an den WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt)-Support gerichtet werden, wobei stets die Nutzerdaten anzugeben sind.

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Die Servicenutzung erfolgt zu den bei Vertragsabschluss gültigen Preisen. Diese können der Website derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) entnommen werden und verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Der Abrechnungszeitraum umfasst einen Monat. Die Zahlung des Nutzers erfolgt zu Beginn des Monats im voraus.

3. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail. Jeder Nutzer verpflichtet sich zur regelmäßigen Kontrolle seiner E-Mails.

4. Für die Zahlung ist die Erteilung einer Einzugsermächtigung erforderlich. Durch Angabe der Bankverbindung ermächtigt der Nutzer dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) zur Einziehung der jeweiligen Rechnungsbeträge vom angegebenen Konto. Der Nutzer hat eine ausreichende Deckung seines Kontos zum Abrechnungsstichtag zu gewährleisten. Bei Rücklastschriften werden dem Nutzer die derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) entstandenen Kosten berechnet.

5. Diejenigen Nutzer, die sich durch Angabe unrichtiger oder fingierter Daten Zugang zu den Services verschafft haben, verpflichten sich, neben den entstandenen Kosten eine einmalige Bearbeitungsgebühr in Höhe von 130,00 Euro zu zahlen, zuzüglich derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) zusätzlich entstandenen Kosten. Darüber hinaus behält sich dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) vor, Anzeige zu erstatten.

6. Eine postalische Zustellung der Rechnung ist generell nicht vorgesehen. Kommt dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) einer postalischen Zustellung auf freiwilliger Basis nach, so werden hierfür pro Vorgang 6,50 Euro für Gebühren und Porto berechnet.

§ 5 Fälligkeit, Zahlungsrückstand

1. Der Rechnungsbetrag wird sofort nach Rechnungsstellung fällig, sofern auf der Rechnung nichts anderes vermerkt ist. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Nutzer in Zahlungsverzug. Beträge die per Lastschriftverfahren eingezogen werden, werden ca. 7 Tage nach Rechnungsdatum eingezogen.

2. Sollte eine Abbuchung im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen werden können, sodass die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) mit dem Betrag rückbelastet wird, ist der Nutzer, wenn er für die Rückbelastung verantwortlich ist, verpflichtet, derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) den gesamten entstehenden Schaden zu ersetzen, zuzüglich einem Betrag von 5,56 Euro.

3. Bei Zahlungsrückstand des Nutzers kann dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen gültigen Basiszinssatz berechnen, es sei denn, der Nutzer weist einen geringeren oder dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) einen höheren Schaden nach.

4. Bei Zahlungsrückstand des Nutzers von mindestens einer monatlichen Grundgebühr kann dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) den Dienst bis zum vollständigen Ausgleich des Kundenkontos sperren. Der Nutzer bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.

5. Kommt der Nutzer für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Rechnung in Verzug, so kann dieWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder aber die Aufhebung der Sperre von der Vorauszahlung aller weiteren für die vereinbarte Vertragsdauer zukünftig anfallenden Entgelte abhängig machen.

6. Einwendungen gegen Rechnungen sind innerhalb 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum schriftlich bei derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) geltend zu machen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

§ 6 Haftung

1. Haftung derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt):WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) haftet wegen Verletzung vertraglicher bzw. außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt). Die Haftung für alle mittelbaren Schäden sowie sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.

2. Haftung des Nutzers: Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) oder Dritten durch zu vertretendes vertragswidriges Verhalten des Nutzers entstehen.

§ 7 Datenschutz

1. Die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) speichert, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur zum Zwecke der Ermöglichung des Zugangs, der Nutzung und der Abrechnung.

2. Einwilligung: Ich willige ein, dass die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) meine personenbezogenen Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit derWE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) erhoben wurden, für eigene Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung verarbeitet und nutzt. Eine Weitergabe dieser Daten darf nicht ohne meine Zustimmung erfolgen. Dies betrifft meine Personalien (Name, Anschrift, E-Mail Adresse) sowie zusätzliche Angaben (z. B. Telefon, Dauer des Vertragsverhältnisses). Dieser Nutzung kann ich jederzeit – auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses – widersprechen. Wenn ich nicht widerspreche, gilt mein Einverständnis als erteilt. Der Widerspruch ist an die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) zu senden.

3. Im Falle eines außergerichtlichen oder gerichtlichen Verfahrens können die zur Forderungsrealisierung notwendigen Abrechnungsunterlagen an ein Inkassounternehmen oder an einen Dritten zur Beitreibung der Forderung weitergegeben werden.

4. Einwilligung: Ich willige ein, dass die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) zum Zwecke der Bonitätsprüfung bei der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung, Wirtschaftsauskunfteien oder Kreditversicherungsgesellschaften Auskünfte hinsichtlich meiner Kreditwürdigkeit einholt und ihnen Daten aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung, z. B. beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, meldet. Die Datenübermittlung erfolgt nur, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von der WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) erforderlich ist und schützenswerte Belange des Nutzers nicht beeinträchtigt werden. Hierbei wird die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten. Der Nutzer kann bei dem für ihn zuständigen Institut (auf Anfrage nennt die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) dem Kunden die Anschriften der Unternehmen) Auskunft über seine ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.

§ 8 Vertragsdauer

1. Der Vertrag hat, soweit nicht anders vereinbart, eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Er verlängert sich automatisch um die vereinbarte Laufzeit bzw. 12 Monate, wenn nichts anderes vereinbart wird. Der Vertrag kann spätestens 30 Tage vor Ende der Vertragslaufzeit von beiden Vertragsparteien gekündigt werden. Die Kündigung ist fristgerecht per Post oder per Fax an die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) zu senden.

2. Eine wirksame Kündigung bedarf der Schriftform.

3. Außerordentliche Kündigung: Der Vertrag ist für beide Seiten bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich kündbar. Ein wichtiger Grund für die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) liegt insbesondere, aber nicht abschließend dann vor, wenn:

– der Nutzer den Vertrag in wesentlichen Punkten verletzt;

– sich die Kosten, die der WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) bei der Erbringung der vertragsgemäßen Leistung entstehen, wegen Vertragsänderung oder sonstiger Umstände im Verhältnis zu ihren Vertriebspartnern erheblich erhöhen;

– wegen Wegfalls eines Vertriebspartnervertrages die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) die vertragsgemäße Leistung nicht mehr ohne erhebliche Schwierigkeiten oder erhebliche Mehrkosten erbringen kann. Im Falle der außerordentlichen Kündigung durch den Nutzer ist der Nutzer verpflichtet, der WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) die Kosten zu ersetzen, die aufgrund längerer Kündigungsfristen bei Vertriebspartnern wegen dieses Anschlusses entstehen.

§ 9 Änderung der AGB

Die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind. Die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) wird auf der Homepage (www.wshs-solutions.de) auf die Änderung hinweisen und dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per Email an dessen Mailadresse oder postalisch mitteilen. Die Änderungen werden wirksam, wenn der WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) kein Widerspruch des Nutzers innerhalb von 6 Wochen nach Absendedatum der E-Mail der WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) zugeht. Im Falle eines Widerspruchs des Nutzers ist die WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen.

§ 10 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

Gegen Forderungen der WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) kann der Nutzer Gegenansprüche nur aufrechnen, sofern sie von der WE Webdesign (Inhaber: Arno Witt) nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 11 Rechtswahl / Gerichtsstand

Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner zueinander gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Euskirchen.

§ 12 Rechtswirksamkeit

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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